Boardregeln rechtlich als Nutzungsbedingungen anzusehen?

  • Hallo zusammen,


    In vielen Foren werden üblicherweise Regeln aufgestellt, die werden meistens "Boardregeln" oder "Forenregeln" genannt.

    Aber sind Boardregeln oder Forenregeln rechtlich gesehen auch Nutzungsbedingungen?


    Danke im voraus!

    Mfg

    Skayritarai

  • Ja, die Frage hatte ich mir auch lange gestellt, zeitweilig hatte ich NBs und *Regeln, wobei die NBs dann auch noch Nutzungsbestimmungen heißen. ;)

    Rechtlich weiß ich das nicht genau, logisch wäre für mich, dass nur die NBs rechtlich bindend sind. Dort habe ich auch nur den "Nachweis", bei zusätzlichen einfachen Regeln fehlt mir ja der Nachweis der Kenntnisnahme. Zusätzlich habe ich an bestimmten Stellen noch kleine Hinweistexte eingebunden, um an wichtige Dinge zu erinnern.

    Das PlugIn von SoftCreatR sieht sehr interessant aus, das werde ich mir mal anschauen, ob ich es überall einsetze.

  • OK Danke,

    Dann muss ich selber bei mit die Nutzungsbedingungen nicht unbedingt "Nutzungsbedingungen" nennen, sondern kann sie auch gefahrlos Boardregeln oder Forenregeln nennen.

    Mfg

    Skayritarai

  • Letztendlich ist es fast egal wie man das Kind nun nennt, mir hat ein Medienanwalt mal gesagt, dass die Forenregeln rechtlich bindend sind. Auch, wenn das „Kind“ nicht Nutzungsbedingungen heißt, sondern Forenregeln.

    Das ist mein Kenntnisstand.

    Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.


    Albert Einstein


    Anno Domini V.VI.MCMLXV

  • Wir könnten das Kind auch einfach AGB nennen!


    Könntet ihr nicht. Die heißen nicht umsonst Allgemeine Geschäftsbedingungen. Zumal die Bedingungen zur Nutzung eines Forums in keinster Weise in Verbindung stehen mit den Bedingungen beim Erwerb eines Produkts. Zwar kann man Nutzungsbedingungen und AGB kombinieren, allerdings auch nur dann, wenn man auch wirklich ein Geschäft betreibt und nicht, weil es sich cool anhört.


    Nutzungsbedingungen sind m.M. nach eher als "Hausregeln" zu verstehen, d.h. es handelt sich um ein von euch aufgestelltes Regelwerk und kann somit auch für Forenregeln genutzt werden. Tun wir hier übrigens auch.


    Die Pflicht der Bereitstellung von Nutzungsbedingungen gibt es nicht. Allerdings die Pflicht, sich an selbige zu halten, wenn man sich mit ihnen einverstanden erklärt.

  • Da hat SoftCreatR vollkommen recht, AGBs darf man diese nicht nennen. Auch müssen, wenn man die AGBs und die Nutzungsbedingungen kombinieren, aber auch da muss es eine Klare Abgrenzung geben. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nicht nur für Produkte Pflicht, sondern auch für Dienstleistungen aller Art.


    Aber wie man nun die Nutzungsbedingungen nennt, ist im Prinzip vollkommen egal. Allerdings haben diesen nach Aussage des Anwalts, sehr wohl eine rechtliche Relevanz. Auch diese „Hausregeln“ müssen eingehalten werden, wenn diese einmal aktzeptiert wurden, auch was die, wenn vorhanden, dauerhafte Speicherung von Beiträgen anbelangt. Man hat z. B. kein kein Recht zu verlangen, das diese Beiträge gelöscht werden, wenn der User sich löscht. Auch darüber habe ich mich vor einiger Zeit beraten lassen.

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    Albert Einstein


    Anno Domini V.VI.MCMLXV

  • Also es gibt keine rechtliche Vorgaben wie ich die Regeln meines Forum nennen muss. Ich kann diese auch Boardregeln oder Forenregeln nennen.

    So wie ich rr050665 und SoftCreatR verstanden habe, darf man für die Regeln eines Forum nicht AGB nennen, da dieser Begriff nur für diese, wenn man Dienstleistungen und Produkte verkauft.

    Mfg

    Skayritarai

  • Korrekt

    Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.


    Albert Einstein


    Anno Domini V.VI.MCMLXV